eine neue Infobroschüre zum ISUV-Votrag Im Nachgang zur ISUV-Veranstaltung vom vergangenen Mittwoch habe ich hier den Info-Flyer zum download bereitgestellt: Erben und Vererben Flyer … Read More via elfstricheins Filed under: Recht

Der Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Arbeitnehmerdatenschutz verfehlt nach Ansicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sein Ziel, mehr Rechtssicherheit zu schaffen.

Die Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat sich zum Ziel gesetzt, auf Ihrer Homepage geschädigte Anleger über Medienfonds und Filmfonds zu informieren und Handlungsvarianten zu geben.Mit einem neuen verlinkten Bereich zu Medienfonds u...

Erklärt ein Kunde seinen Widerruf, haben Händler mit der Rückabwicklung des Vertrages oft Schwierigkeiten. Diese beginnen schon bei Fragen wie der Verbrauchereigenschaft des Kunden oder ob für den speziellen Vertrag überhaupt ein Widerrufsrecht bes...

taz.de:Die taz darf ihren Kino-Werbespot "Kiosk I und II" wieder zeigen. Der Springer-Verlag hatte den Spot 2005 kurz nach dem Start per einstweiliger Verfügung stoppen lassen, weil darin die Bild-Zeitung verächtlich gemacht wer...

Heute treten eine Reihe von Neuregelungen im Patentrecht in Kraft. Das Reformge­setz soll die Verfahren vor dem Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt, vor dem Bun­des­patent­gericht und vor dem Bundesge­richts­hof in Patent- und Marken­sa­chen v...

Viele Gemeinden haben angesichts ihrer Finanznot die Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer 2010 erneut deutlich heraufgesetzt. Das sei jedoch kein Ausweg, warnt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), und schade nur der Standortqualität...

In einer neueren Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ging es um den Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes. Denn § 23 I KSchG stellt eine Sonderregelung für Kleinbetriebe dar. ?§ 23 Geltungsbereich (1) 1Die Vorschriften des Ersten und Zweite...

Mit den Grundlagen der europäischen Rechts- und Steuermaterie können sich die Teilnehmer eines "EU-Intensiv"-Seminars vertraut machen, zu dem der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) vom 4. bis zum 6. Oktober nach Brüssel einlädt.

Wieder einmal musste sich der Bundesgerichtshof mit einer Klausel zu Schönheitsreparaturen befassen.Frau A hatte eine Wohnung der B gemietet gehabt. Für den schriftlichen Mietvertrag kam ein Formular zur Anwendung. In diesem war bestimmt, dass die Pf...

Das "Skript Internetrecht" (PDF 564 Seiten, 3 MB) von Prof. Dr. Thomas Hoeren steht in einer aktualisierten Version - Stand: September 2009 - zum freien Download zur Verfügung.

Die Werbung mit der Aussage, in einer bestimmten Kalenderwoche erhalte jeder 100. Kunde seinen Einkauf als Geschenk, ist nicht wettbewerbswidrig (BGH, Urt. v. 22.01.2009 - I ZR 31/06 - PDF-Datei).

Eine Privatperson kann laut einer Entscheidung der Höchstrichter nicht mehr so einfach den Namen einer Stadt für seine Homepage-Adresse verwenden.

Kollege Henning Krieg veröffentlicht seinen zweiten Teil zur Frage, ob es eine Impressumspflicht für Twitter-Profile gibt, und nimmt zu den Argumenten von Jens Ferner und Thomas Stadler Stellung.

domainblog.de:Kollege Rechtsanwalt Thomas Stadler hatte anlässlich des @kit-Kongresses 2009 einen Vortrag über die Haftung des Admin-C gehalten. Nun hat er ihn online gestellt. Wer konzise sehen will, wie der Stand der Rechtsprechung zur Haft...

Die beiden Urteile des Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg vom 4. Februar 2009, Az. 5 U 180/07 und 5 U 167/07, mit denen die Entscheidungen des Landgerichts Hamburg bzgl. der Haftung eines Forenbetreibers für die Veröffentlichung von urheberrech...

Pressemitteilung vom 04.08.2010

(Recht - Wissenschaft - Theorie). ISBN 978-3-16-150506-5 fadengeheftete Broschur ca. EURO 50.00. erscheint im Oktober 2010 *** Der Umgang mit der Dogmatik des Rechts gehört zum Handwerk des (Verfassungs-) Juristen. Gleichzeitig zeigt d...

(Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts). ISBN 978-3-16-150424-2 fadengeheftete Broschur ca. EURO 60.00. erscheint im Oktober 2010 *** Daniell Bastian erforscht erstmals umfassend das erste und zugleich polizeirechtsgeschic...

Die Rechtsinstitute der negotiorum gestio in subordinationsrechtlicher Betrachtungsweise (Jus Privatum). ISBN 978-3-16-150329-0 Leinen ca. EURO 95.00. erscheint im Oktober 2010 *** Das Recht der Geschäftsführung ohne Auf...

Pressemitteilung vom 03.08.2010

Von der konstitutionellen Staatslehre zur Theorie des modernen demokratischen Verfassungsstaats (Jus Publicum). ISBN 978-3-16-150222-4 Leinen ca. EURO 120.00. erscheint im Oktober 2010 *** Das demokratische Denken von Weimarer Staatsrechtslehrern fin...

Die Entscheidungen des Gerichtshofes, des Gerichts und der Europäischen Kommission (UTB Kleine Reihe 3375). ISBN 978-3-8252-3375-4 Broschur ca. EURO 25.00. erscheint im Oktober 2010 *** Das Europäische Kartellrecht ist d...

Die rechtlichen Vorgaben zur Sicherung der Grundversorgung mit Wasser und Sanitärleistungen im Rahmen einer ökologisch-nachhaltigen Wasserwirtschaftsordnung (Recht der Nachhaltigen Entwicklung). ISBN 978-3-16-149507-6 fa...

Aufsichtspraxis, Rechtsquellen, Aufsichtsmodelle (Jus Publicum). ISBN 978-3-16-148831-3 Leinen ca. EURO 120.00. erscheint im Oktober 2010

(Jus Publicum). ISBN 978-3-16-148597-8 Leinen ca. EURO 115.00. erscheint im Oktober 2010 *** Verfügen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union noch über eine ausschließliche Kompetenz zur ...

(Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht). ISBN 978-3-16-150178-4 fadengeheftete Broschur ca. EURO 80.00. erscheint im Oktober 2010 *** Andreas Mom zeigt die Entwicklung des kollektiven Rechtsschutzes und seine verschiedenen Elemente in...

Pressemitteilung vom 23.02.2010

Bürgerlichrechtliche, gesellschaftsrechtliche und versicherungsrechtliche Grundlagen der Freistellung und der Versicherung von organschaftlichen Haftungsrisiken im Kapitalgesellschaftsrecht (Jus Privatum). ISBN 978-3-16-150247-7 Leinen...

Grundlagen und Grenzen der Besteuerung der öffentlichen Unternehmen unter besonderer Berücksichtigung ihrer verdeckten Gewinnausschüttungen (Jus Privatum). ISBN 978-3-16-148554-1 Leinen ca. EURO 120.00. er...

Eine rechtsvergleichende Neubestimmung des Verhältnisses von Recht und Ökonomik in der Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen (Beiträge zum ausländischen und ...

Zur Berechnung des zivildienstbedingten Zeitverlustes und zur Auslegung des Erlasses des BMFSJS vom 21. Dezember 2009 (Anschluss an VG Neustadt, Beschluss vom 27. Juli 2010 - 3 L 701/10.NW)

Monatlich fortgeschriebene Übersicht Umsatzsteuer-Umrechnungskurse 2010 entsprechend BMF-Schreiben vom 1. September 2010 – IV D 3 – S 7329/10/10001 2010/0650339) - Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG wird die monatlich fortgeschriebene Gesamtüb...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellsten Urteil zum Unterhalt vom 12.05.2010 - XII ZR 98/08 - klargestellt, dass Versäumnisurteile wegen Zahlung von Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt oder nachehelichem Unterhalt nach Versäumung der Ein...

Anlässlich verschiedener finanzgerichtlicher Entscheidungen haben wir für Sie die wichtigsten anhängigen Verfahren für Arbeitnehmer, Unternehmer und Anleger aktualisiert. Informieren Sie sich, welche Verfahren beendet und welche neu beim BFH oder BVe...

Wer Einspruch einlegt zu einem Sachverhalt, der bereits bei Bundesgerichten oder dem Europäischen Gerichtshof verhandelt wird, kann sich auf Antrag nach § 363 AO an das Verfahren anhängen. Wir stellen Ihnen im Folgenden wichtige Verfahren vor, die fü...

Wer Einspruch einlegt zu einem Sachverhalt, der bereits bei Bundesgerichten oder dem Europäischen Gerichtshof verhandelt wird, kann sich auf Antrag nach § 363 AO an das Verfahren anhängen. Wir stellen Ihnen im Folgenden wichtige Verfahren vor, die fü...

Wer Einspruch einlegt zu einem Sachverhalt, der bereits bei Bundesgerichten oder dem Europäischen Gerichtshof verhandelt wird, kann sich auf Antrag nach § 363 AO an das Verfahren anhängen. Wir stellen Ihnen im Folgenden wichtige Verfahren vor, die fü...

Nach Presseberichten drohen aufgrund einer Mitteilung der Munich Film Partners GmbH & Co. AZL Productions KG Anlegern des Filmfonds KGAL MFP Beteiligungsangebot Nr. 125 Änderungen in der steuer- lichen Behandlung und deshalb Steuernachzahlungen zzgl....

Im Bundesanzeiger Nr. 133 vom 03. September 2010 (Beilage 133a) ist der Deutsche Rechnungslegungs Standard Nr. 18 (DRS 18) “Latente Steuern” durch das Bundesministerium der Justiz (BMJ) gemäß § 342 Abs. 2 HGB bekannt gemacht worden. Die b...

Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (01.09.2010) veröffentlicht: - BFH-Beschluss vom 30.06.2010 – XI R 5/08 (EuGH-Vorlage zum unionsrechtlichen Begriff der “Ansässigkeit” des Steuerpflic...

Pressemitteilung vom 03.09.2010

Pressemitteilung vom 02.09.2010

23.09.2010 in Düsseldorf 08.11.2010 in Frankfurt/M. 14.12.2010 in München Schritt für Schritt zur automatisierten Steuerbilanz.” Unter diesem Motto steht das Management Circle Seminar “Steuerbilanzen automatisieren”. Im Rahmen der V...

Verbandsanhörung zur E-Bilanz (§ 5b EStG): Entwurf des BMF-Schreibens zur Veröffentlichung der Taxonomie und die visualisierten Taxonomiedateien Anschreiben an die Verbände zum Entwurf des BMF-Schreibens zur Veröffentlichung der Taxonomie und die vis...

Nach fast sechs Jahren hat im portugiesischen Mammutverfahren um Kindesmissbrauch die vermutlich letzte Sitzung begonnen. Am insgesamt 462. Prozesstag soll das Urteil gegen ...

Autohändler, die unerlaubt ihre Visitenkarte an geparkten Fahrzeugen hinterlassen, müssen mit einem Bußgeld rechnen. Wie der ADAC am Freitag in München ...